Meinungsfreiheit für Nazis1!11

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Bad Nenndorf - Transparent zur Anti-Nazi-Demo

Am Wochenende war ich mit einigen anderen aus Dortmund in Bad Nenndorf um den dort jährlich stattfinden Trauermarsch der Nasen zu blockieren. Letzteres hat nicht so super bis gar nicht funktioniert, aber immerhin waren die Gegendemonstrationen im Besonderen bei der Kundgebung vor dem Wincklerbad so laut, dass kaum etwas von dem rechten Geblubber zu hören war.

Alles in allem waren es anstrengende 15 Stunden mit der An- und Abreise, aber dank einer tollen Bezugsgruppe ein tolles Erlebnis.

Für das nächste Jahr wünsche ich mir mehr Melder und Scouts und bessere Kommunikation mit den Teilnehmer*innen vor Ort. Mein Eindruck kann aber täuschen und ich hoffe und vertraue auf viel konstruktives Feedback in Richtung der Initiative “Kein Naziaufmarsch in Bad Nenndorf”.

Eine Nachbetrachtung mit Flickr-Bilderstream und viel Lesestoff findet sich bei Publikative.org.

Nun zu etwas ganz anderem

Aus aktuellem Anlass möchte ich einige Worte in Bezug auf die Entscheidung des Bundesvorstands der Piraten das Bündnis “BlockaDO” nicht zu unterstützen (Audio am Ende des Artikels) und der Einstellung zu Blockaden innerhalb der Partei verlieren.

Ich persönlich kann mit der Nichtunterstützung des BuVo leben und hinzukommt eine tolle Werbewirkung, die das Twitter-Gewitter danach für das Bündnis hatte.

Wirklich interessant bis gefährlich ist die Naivität einiger Pirat*innen mit denen ich geredet bzw. die ich auf Twitter gelesen habe. Dieses “Nazis haben doch auch nur eine Meinung” kriegen die nicht aus den Köpfen. Oder auch hübsch: “Eine Demokratie muss das aushalten, wenn so ein paar Rechte marschieren, am Besten gar nicht beachten”. Diese Strategie hat schon in den 1930er Jahren super funktioniert. Wo Menschenverachtung beginnt, kann es keine Meinungsfreihet geben.

Ausgerechnet jetzt, wo Antisemitismus in breiter Öffentlichkeit wieder Raum gewinnt, soll wegschauen ein gangbarer Weg sein? Ich glaube es hackt!

Wir brauchen mutige Menschen, die bereit sind, auf demokratischem Wege im Rahmen des zivilen Ungehorsams, und nichts anderes meine ich, dem Treiben von braunen Gestalten entgegenzutreten. Sei es mit Gegendemonstrationen, oder eben durch eine Blockade.

Diese Form des Protestes braucht politische Rückendeckung und visionäre Politik braucht mutige, die sie gestalten. Dieser Mut fehlt den Piraten mit dem aktuellen Bundesvorstand.